Am 8. November 2016 wurde der Immobilienmogul und Demagoge Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Kein Beobachter, kein Meinungsforscher und kein Journalist hatte das vorausgesehen. (Auch ich nicht). Wie konnte es dazu kommen?
Wer den Amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf nur in den deutschen oder europäischen Medien verfolgt hat, der ist heute wahrscheinlich weit weniger überrascht, als ich es bin. Deutsche, britische und französische Zeitungen hatten die Trump-Präsidentschaft schon wesentlich länger auf dem Zettel als die amerikanischen Medien. Die Außenperspektive war in diesem Fall wohl die neutralere. Sie erlaubte den Blick auf die Grandes Lignes während wir genaueren Beobachter uns im Klein-Klein von Umfragen, Zielgruppen und Skandalen verloren. Ich selbst habe seit Beginn des Jahres fast täglich die aktuellen Umfragen bundesweit und in den wichtigen Swing States verfolgt. Durchgehende Tendenz: Bis zur Wiedereröffnung von Hillary Clintons E-Mail-Skandal zu Beginn der letzten Woche sprach nichts für einen Trump Sieg. Und auch danach ließen die Umfrage-Ergebnisse ihn sehr unwahrscheinlich erscheinen.
Offenbar waren die Umfragewerten falsch, verzerrt durch den so genannten Bradley-Effekt. Als die Meinungsforscher die weißen Mittelklasse Arbeiter in Michigan, Wisconsin und Pennsylvania über ihre Wahl-Pläne befragten, trauten diese sich nicht zuzugeben, dass sie für Trump stimmen wollten. Zu groß war ihre Angst für Rassisten gehalten zu werden. An der Wahlurne waren sie jedoch unbeobachtet. So gewann Donald Trump die Arbeiter-Milieus, die klassische Wählerschaft der Demokraten und entschied damit die Wahl für sich.
Wie aber konnte es dazu kommen? Wie konnte die erfahrenste und kompetenteste Kandidatin aller Zeiten dem unerfahrensten Kandidaten aller Zeiten unterliegen? Wie konnte sich ein Kandidat durchsetzen, der im Laufe des Wahlkampfs fast keine konkreten politischen Vorhaben und Pläne vorlegte? Wie konnte ein Kandidat gewinnen, der offen rassistische Parolen brüllte, Völkerrechtsverletzungen forderte, Frauen und Partei-Freunde beleidigte und von Skandal zu Skandal sprang.
Auf diese Fragen gibt es eine Vielzahl von Antworten.
Die republikanische Partei: A house devided
Spätestens in den Vorwahlen zu dieser Präsidentschaft hat sich gezeigt, dass die Republikanische Partei eine zutiefst gespaltene Bewegung ist. Noch zu Beginn der Primaries gaben fast die Hälfte der Republikanischen Primarie-Wähler an, man könne sie niemals davon überzeugen Donald Trump zu wählen. Die Kandidaten der Republikaner repräsentierten völlig unterschiedliche Ideen. Es ist schwer vorstellbar, dass der christlich-evangelikale Ted Cruz, der moderate John Kasich und Donald Trump jenseits ihrer Partei-Zugehörigkeit irgendetwas gemeinsam haben. So geriet der Wahlkampf zu einer regelrechten Schlammschlacht.
Trump beschimpfte Cruz‘ Ehefrau und vermutete, sein Vater hätte John F. Kennedy ermordet. Cruz hielt im Gegenzug beim Nominierungs-Parteitag eine flammende Rede, in der er die Abgeordneten dazu aufrief „ihrem Gewissen zu folgen“. Subtext: „Stimmt nicht für Trump“. Kasich tat seinerseits alles um Trumps Kampagne zu torpedieren. Er stellte sich (verständlicherweise) niemals ausdrücklich hinter Trump, distanzierte sich nach seinem „Pussy-Grabbing“-Skandal offiziell von ihm und machte öffentlich, dass Trump ihn gefragt hatte, ob er sein Vizepräsidentschaftskandidat werden wolle.
Wie der republikanische Senator Lindsey Graham es ausdrückte: „My Party went Batshit crazy!“
Das alles waren mehr als persönliche Streitereien. Sie spiegeln die tiefe Zerissenheit der Partei wieder. Wer ist die republikanische Partei im 21. Jahrhundert? Geht es ihr um Traditionen und ein christliches Menschenbild? Ist sie die Partei der wirtschaftlichen Freiheit und niedrigen Steuern? Oder geht es ihr um Identitätspolitik und den Schutz vor fremden kulturellen Einflüssen? Ein Republikaner in Kalifornien, in Florida oder in Ohio würde diese Fragen völlig unterschiedlich beantworten. Und genau das spiegelte sich auch in den Republikanischen Primaries wieder. Keiner der Kandidaten gewann bei den Republikanischen Vorwahlen eine alleinige Mehrheit der Wählerstimmen. Trump gewann jedoch mehr Stimmen als jeder andere einzelne Kandidat. Denn in den meisten Staaten in den republikanischen Primaries galt das so genannte „Winner takes it all“-System. Das bedeutet, der Kandidat mit den meisten Stimmen bekam alle Wahlmänner für den Nominierungsparteitag.
Mit Donald Trump ging für die Republikaner ein Kandidat an den Start, den die Mehrzahl der Republikanischen Primarie-Wähler nicht gewählt hatte. Doch auf Grund der starken Parteitreue der konservativen stimmten sie trotzdem für ihn.
Parteizugehörigkeit = Blankoscheck
Wer in den USA als Kandidat der Republikanischen Partei an den Start geht, der kann sich der Treue seiner Parteifreunde gewiss sein. Egal was für monströse Dinge er äußert. Trump hat sich vom ersten Tag an mit massiver persönlicher Kritik gegen seine Partei-Kollegen nicht zurück gehalten: Der renommierte und geschätzte Senator und Ex-Präsidentschaftskandidaten John McCaine sei trotz seiner Verdienste im Vietnam-Krieg kein Kriegsheld. Paul Ryan, der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses sei ein „schwacher und ineffektiver Anführer“.
Trotz all dieser Beleidigungen konnten die meisten Republikaner offenbar vor sich selbst rechtfertigen diesen Kandidaten zu unterstützen. Selbst konservative Intellektuelle wie Dennis Prager, der Trump eigentlich bekämpft hatte, zwang sich hinter Trump. Und auch die Evangelikalen Christen überzeugten sich schließlich selbst davon, dass Trump besser war als überhaupt kein Republikaner. Und das obwohl man Trump wohl kaum einen christlichen Lebensstil wird attestieren können: Auf Nachfrage konnte er keine Lieblingsstelle aus der Bibel nennen. Er pflegt einen pompösen Lebensstil, ist zum dritten Mal mit einem Model verheiratet und hat in der Vergangenheit öffentlich mit seinen Affären geprahlt.
Wie konnten sich so viele Republikaner davon überzeugen, dass ihr Kandidat gut, oder mindestens besser als Hillary Clinton regieren würde?
Die Fox-Newsification
Der amerikanische Nachrichten-Sender Fox-News steht exemplarisch für die zutiefst polarisierte Medienlandschaft in den USA. Fox ist der Haussender der Republikanischen Partei und verbreitet deren politische Botschaft. Schaut man sich als Europäer nur einen kurzen Ausschnitt an, fallen die Unterschiede zu europäischen Nachrichtenformaten sofort auf: Berichterstattung und Kommentar gehen ineinander über. Die Kernbotschaften von Fox-News werden in jedem Segment deutlich gemacht. Fox News setzt Themen völlig anders als die restlichen amerikanischen Sender. Während für CNN und ABC zum Beispiel Trumps „Pussy-Grabbing“-Skandal eine riesige News-Story war, widmete Fox dem Thema zeitgleich nur einen kurzen Beitrag, um dann wieder über Hillary Clintons-E-Mail-Skandal zu berichten.
Fox ist nur ein Element der „konservativen Öffentlichkeits-Blase“. Ein anderes Beispiel sind konservative Radio-Sprecher wie Rush Limbaugh. Sie alle bilden für die Zielgruppe der 60-100 jährigen Konservativen eine Informations-Blase, die nur wenig Einfluss von außen zulässt. Für Fox-News und die konservativen Sender war Clinton seit Jahren ein Lieblingsziel. Der Angriff auf die US-Amerikanische Botschaft bei Benghazi am 11. September 2012 lief bei Fox fast in Dauerschleife. Und auch wenn zahlreiche Ermittlungsausschüsse im Kongress keinerlei Verantwortung der Ex-Außenministerin finden konnten: Benghazi verschwand nicht aus den Medien. Wer seine Nachrichten hauptsächlich von Fox-News bekommt, hatte den Namen Hillary Clinton seit Jahren nur im Zusammenhang mit Korruption, Versagen und Unfähigkeit geört.
Das alles erklärt nun, warum Republikaner sich für Trump entschieden. Doch wie hat er die Unentschlossenen und die ehemaligen Demokraten gewonnen?
Das Establishment und der gebrochene Amerikanische Traum
In den USA leben heute sehr viele Menschen in Armut. Viele haben in der Finanzkrise ihr Haus verloren. Viele Familien sind aus dem Mittelstand ins Prekariat abgestiegen. Warum ist das so? Die genauen Sozio-ökonomischen Prozesse, die zum Untergang des amerikanischen Mittelstands geführt haben, sind kompliziert und umstritten. Nicht umstritten ist jedoch, wen die Bürger dafür verantwortlich machen: Das Establishment, jene vage Gruppe von wirtschaftlichen, politischen und medialen Eliten.
Als Musterbeispiel gilt den meisten das Handelsabkommen NAFTA, durch das ihrer Ansicht nach zahllose Arbeitsplätze aus den USA ins Ausland gewandert sind. Unterschrieben hat das NAFTA-Abkommen 1993 Hillary Clintons Ehemann Bill Clinton. Für viele der abgehängten Generation war das ein Verrat.
Hillary Clinton galt vielen als die Verkörperung des Establishments. 30 Jahre in der Politik. Ehemalige Senatorin. Ehemalige Außenministerin. Sie hielt Reden für Goldman Sachs und verstand sich mit Demokraten wie Republikanern gut. Für einen unvoreingenommenen Politik-Beobachter die Bilanz einer erfolgreichen Politikerin. Für die Skeptiker: Der Beweis, dass sie heimlich mit den Cocktail-Zirkeln des Establishments gegen ihre Bürger packtiert. Gerade deswegen war das Interesse an den Inhalts-armen E-Mails, die Wikileaks veröffentlichte so groß. Man hatte doch schon immer vermutet, dass Hillary Teil einer riesigen Verschwörung gegen die Öffentlichkeit ist.
CNN und der neutrality bias
Die amerikanischen Medien, auch die Manstream-Medien taten Clinton mit ihrer Berichterstattung keinen Gefallen. Um sich von Fox-News und seinem linken Gegenstück MSNBC abzugrenzen, sind zentrale Medien wie CNN schon lange in einen neutrality bias verfallen. Damit niemand behaupten kann, die eigene Berichterstattung sei parteiisch, müssen beide Seiten neutral gegenüber gestellt werden. Sehr häufig werden dafür zum Beispiel in einem Panel Vertreter beider Parteien eingeladen.
Was in einem normalen Präsidentschaftswahlkampf zur journalistischen Qualität beigetragen hätte, führte in diesem Wahlkampf zu absurden Szenen. „Donald Trump vertritt also die Position, dass die Angehörigen von IS-Terroristen getötet werden sollten. Hillary Clinton hingegen meint, dass wir das nicht tun sollten. Was für Argumente sprechen nun dafür und welche dagegen?“ Durch den neutrality bias wurden im Fernsehen Positionen diskutiert und damit legitimiert, die zuvor im gesellschaftlichen Diskurs der USA völlig undenkbar gewesen wären.
Sensationspresse
Zusätzlich kam der übliche Focus auf Sensations-Geschichten massiv zum tragen. Sensationen bringen Leser und Einschaltquoten, weshalb Journalisten nicht umhin kommen, darüber zu berichten. Das wirkte sich in diesem Wahlkampf massiv gegen Clinton aus: Trumps zahllose Skandale besorgten ihm Medienaufmerksamkeit, in der er sich und seine schillernde Persönlichkeit darstellen konnte. Nach Schätzungen gaben ihm die Fernsehsender nur während den Republikanischen Primaries Sendezeit im Gegenwert von 2 Milliarden Dollar.
Über politische Inhalte, wo Hillary Clinton zweifelsfreie hätte Punkten können, wurde hingegen bei den großen Fernsehsendern so gut wie nicht berichtet. Der neutrality bias hätte es auch schwierig gemacht: Nicht existente politische Pläne lassen sich kaum als gleichwertig mit existierenden politischen Plänen darstellen. Wenn über Hillary Clinton berichtet wurde, dann über die zahlreichen Skandale und Pseudo-Skandale: Ihren privaten E-Mail-Server, die Clinton-Stiftung oder ihre Redemanuskripte vor Goldmann Sachs. Ihr als renommierter Politikerin schadeten die Skandale. Ihrem Gegner, dem bekannten Reality-TV-Star wurden sie nachgesehen. So geriet sie durch die Medienberichterstattung in ein immer schlechteres Licht.
Progressives und die Bernie Sanders-Supporter
Mit der Hauptgrund für ihre Niederlage ist, dass Hillary Clinton die Progressives, die ehemaligen Bernie Sanders -Anhänger nicht hinter sich vereinigen konnte. In den Demokratischen Primaries war der selbst ernannte Sozialist aus Vermont Hillary Clinton gefährlich nahe gekommen. Im Gegensatz zur reservierten Clinton hatte der charismatische Sanders seine Anhänger begeistert. Vor allem klassische ältere weiße Arbeiter und junge Milleniels hatte der Senator ansprechen können. Genau jene Gruppen, die Hillary Clinton letztlich ihre Unterstützung verweigerte.
Die jungen Amerikaner mit College-Abschluss gehören zu den sozial am meisten gefährdeten Schichten. Die Arbeitslosigkeit unter Akademikern ist hoch. Die meisten College-Abgänger sind durch Studiengebühren massiv verschuldet und finanziell von ihren Eltern abhängig. Gleichzeitig sind sie durch ihre Sozialisation im Bildungssystem mehrheitlich politisch links eingestellt und oft durch ihre persönliche Situation offen für radikale Botschaften. Für radikale linke politische Bewegungen sind nun aber oft nicht Konservative oder Rechte die Hauptgegner sondern moderatere Linke, die als Verräter betrachtet werden.
Den Hass dieser Millenials bekam Hillary im Wahlkampf zu spüren. Sie konnten der ehemaligen Außenministerin nicht verzeihen, sich gegen Bernie Sanders durchgesetzt zu haben und entwickelten allerhand Theorien über Wahlmanipulation in den Primaries. Theorien, die Donald Trump und sein Wahlkampf-Team gerne aufnahmen. Letztlich blieben viele Millenials entweder gleich bei der Wahl zu hause oder wählten einen Third Party Candidate.
Third Party Candidates
Die amerikanischen Präsidentschaftswahlen werden nach der Methode first past the post abgehalten. Das lässt eigentlich keinen Spielraum neben den beiden großen Parteien zu. Traditionell sind in den USA „Third Parties“ deshalb verpönt. Sie stehlen oft einer verbündeten Partei stimmen und sorgen so paradoxerweise dafür, dass die Gegenseite gewinnt.
In diesem Wahlkampf war alles anders: Die beiden Third-Party Kandidaten Jill Stein (Green-Party) und Garry Johnson (Libertarian Party) traten mit Erfolg zur Wahl an und gewannen 3% bzw. 1 %. In Umfragen war Johnson zwischenzeitlich bei fast 15% gewesen. Dass sich am Ende so viele Wähler für Alternativen entschieden, obwohl sie wussten, dass diese Kandidaten keine Chance auf die Präsidentschaft hatten, zeigt wie diversifiziert die amerikanische Gesellschaft heute ist. In entscheidenden Swing-States machten diese Kandidaten durchaus einen Unterschied.
Alt-right
Wer heute seine politisch Botschaft verbreiten möchte, der braucht nicht nur Journalisten und Blogger, die über die Botschaft schreiben, sondern auch Fans in Sozialen Netzwerken, die die Inhalte aktiv verbreiten, kommentieren und sich zu eigen machen. Während Hillary Clinton wenig bis keine passionierten Fans gewinnen konnte, waren zwei Gruppen bei Facebook, Twitter, Youtue und Co extrem aktiv. Die erste Gruppe waren die bereits erwähnten verprellten Bernie-Sanders-Anhänger. Die zweite Gruppe war die Alt-right-Bewegung.
Die Alt-right besteht aus jungen konservativen Internet-Nutzern eines neuen Typs. Statt von Fox-News und christlichen Radiosendern bekommen sie ihre Informationen von Blogs und Online-Magazinen vom Rand des verschwörungstheoretischen Spektrums. Eines ihrer Hauptmedien ist die Website Breitbart, wo der selbst erklärte Alt-Right Aktivist Milo Yiannopoulos eine Selbstbeschreibung formuliert hat. Yiannopoulos beschreibt die Ideologie der Alt-Right folgendermaßen: Es sind Menschen die dem internationalen Establishment, der Globalisierung und dem Verlust der Meinungsfreiheit entgegen wirken wollen. Gegen Immigration stelle sich die Alt-Right aus wirtschaftlichen und kulturellen Gründen. Kritiker werfen der Bewegung vor offen rassistisch zu agieren.
Trump setzte stark auf die Unterstützung der Alt-Right. Den ehemaligen Breitbart-Chef Stephen Bannon ernannte er zu seinem Kampagnien-Manager. Dem misslang allerdings so manche Marketing-Aktion, weil Bannon zwar sein Zielpublikum bei Breitbart, nicht aber die amerikanische Gesamtöffentlichkeit verstand. Dem Verschwörungstheoretiker Alex Jones gab Trump ein Interview und wertete ihn damit erheblich auf. Das ständige Twitter-Feuer der Alt-Right garantierte Trump ein andauerndes, positives Grundrauschen.
Wer ist Schuld?
Dass Hillary Clinton wohl eine knappe Mehrheit der national abgegebenen Stimmen erhalten hat, ist nur Ergebnis-Korrektur. Entscheidend sind die Stimmen im Electoral College, die Trump souverän holte. Nun ist ein Mann in den USA zum Präsidenten gewählt worden, der wenig bis nichts von Politik versteht, Diktatoren wie Putin und Kim Jong Un als Vorbilder beschrieben hat und bei seinen Wahlveranstaltungen zu Gewalt aufrief.
Wer trägt daran nun die Schuld? Die Demokraten, weil sie die Anti-Establishment-Stimmung im Land unterschätzt und keinen stärkeren Kandidaten nominiert haben? Die Progressives, weil sie sich nicht hinter Clinton vereinigen wollten? Die Republikaner, weil sie die Sorgen ihrer eigenen Wählerbasis über Jahre nicht ernst genommen haben und sich auf keinen einzelnen Gegenkandidaten einigen konnten? Die Mainstream-Medien, weil sie Trump zu lange nicht ernst nehmen wollten? Die amerikanischen Wähler, die sich aus (grundsätzlich nachvollziehbarer) Wut dazu haben verleiten lassen einen Präsidenten zu wählen, der ihre Interessen nicht vertreten wird? Wahrscheinlich alle zusammen.
Der gestrige Tag war ein schwarzer Tag in der Geschichte der Demokratie.